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Aktuelles - 06.12.2010 - Funkfrequenz-Umstellung führt zu hohen kommunalen Kosten
06.12.2010
Funkfrequenz-Umstellung führt zu hohen kommunalen Kosten

Für deutsche Städte und Gemeinden entstehen zusätzliche Kosten in Höhe von rund 1 Milliarde Euro. Den bundesweiten Aufwand hat der Europäische Verband der Veranstaltungs-Centren (EVVC) ermittelt.
Nachdem der Bund im Rahmen technischer Veränderungen die bisherigen Funkfrequenzen für drahtlose Mikrofone in Veranstaltungshäusern und ähnlichen Nutzungsorten versteigert hat, stehen entsprechende Neuanschaffungen bzw. Umrüstungen an. Darauf weist die Stadtholding Landau in der Pfalz GmbH hin, die die Jugendstil-Festhalle und das Kulturzentrum Altes Kaufhaus betreibt. Hintergrund: Drahtlose Mikrofonanlagen, die derzeit im Frequenzbereich von 790 bis 814 MHz und 838 bis 862 MHz im Einsatz sind, dürfen nach dem 31. Dezember 2015 nicht mehr betrieben werden und verlieren somit ihre Brauchbarkeit. Neuanschaffungen sind unerlässlich, wofür der Bund in einem „Modell zur Ermittlung anrechenbarer Kosten bei den Drahtlos-Mikrofonanlagen“ einen Erstattungsbetrag von 124 Millionen Euro vorgesehen hat.
Mit einem Brief an die Bundestagsabgeordneten der Südpfalz und den (Landauer) Bundeswirtschaftsminister hat Bürgermeister Thomas Hirsch als Geschäftsführer der Stadtholding Landau in der Pfalz GmbH darauf hingewiesen, dass dieser Erstattungsbetrag nicht ausreicht. Angesichts der Einnahmen in Höhe von über 4 Milliarden Euro unterstütze man daher den EVVC als Branchenverband in seinem Engagement für einen kostendeckenden Ausgleich der tatsächlich entstehenden Umrüstkosten. „Als kommunales Unternehmen müssen wir angesichts der kritischen Haushaltslage der Kommunen auf diesen Ausgleich drängen“, so Hirsch.
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